Im Landtag fürs Land

Der Bayerische Wald ist für mich mehr als nur ein Ort – er ist meine Heimat.

Hier bin ich aufgewachsen, hier habe ich die Schönheit und Einzigartigkeit unserer ländlichen Natur- und Kulturlandschaft schätzen und lieben gelernt. Seit meiner Jugend engagiere ich mich in vielen Vereinen, denn das gelebte Miteinander auf dem Land ist für mir eine Herzensangelegenheit. In meiner gesamten politischen Laufbahn war und ist es mir stets wichtig, den Menschen zuzuhören und gemeinsam tragfähige Entscheidungen zu treffen – für eine lebenswerte Zukunft in unserer Region.

Aktuelle politische Arbeit

Eine starke Zukunft für den Bayerischen Wald

Ich setze mich aktiv dafür ein, dass sich unsere Heimat als zukunftsfähige und wettbewerbsstarke Region weiterentwickelt. Dabei verfolge ich das Ziel, Stadt und Land auf Augenhöhe zu bringen und die besonderen Herausforderungen ländlicher Strukturen differenziert zu betrachten.

Bildung als Basis für die Chancen für junge Menschen

Als Mitglied im Ausschuss Bildung und Kultus setze ich mich für eine starke Bildungslandschaft ein. Ich arbeite daran, dass junge Menschen ihre Talente heimatnah entfalten können, um die heute schon dringend benötigten Fachkräfte von morgen zu werden.

Mobilität: Vernetzt und Zukunftsorientiert

Als verkehrspolitischer Sprechstellvertretender Vorsitzender im Ausschuss Bauen, Wohnen und Verkehr der Freie Wähler Landtagsfraktion ist mir die öffentliche Mobilität in ländlichen Regionen eine Herzensangelegenheit. Ich setze auf moderne, digital vernetzte Lösungen. So schaffen wir neue Wege für eine flexible und nachhaltige Mobilität.

Wirtschaft: Mittelstand stärken, Innovation fördern

Unser Mittelstand, das Handwerk und unsere Leitindustrien sind das Rückgrat unserer Wirtschaft. Ich unterstütze Unternehmen im Struktur- und Technologiewandel, damit sie ihre Innovationskraft erhalten und weiterentwickeln können.

Stadt- und Dorfentwicklung: Lebenswerte Orte gestalten

Lebendige Innenstädte, attraktive Märkte und lebenswerte Dörfer sind mir ein wichtiges Anliegen. Ich unterstütze Kommunen und den Einzelhandel auf ihrem individuellen Weg zu einer nachhaltigen Stadt- und Dorfgestaltung.

Energie: Nachhaltig und sicher in die Zukunft

Eine stabile und nachhaltige Energieversorgung ist die Grundlage für eine starke Wirtschaft. Ich setze mich für den Ausbau der dezentralen Energieerzeugung, deren Speicherung und eine moderne Infrastruktur ein.

Digitalisierung: Bayern als Vorreiter

Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur ist für unsere Zukunft essenziell. Bayern braucht eine flächendeckende Mobil- und Breitbandversorgung, um als Wirtschafts- und Bildungsstandort exzellent zu bleiben – dafür mache ich mich stark.

Aktuelle politische Arbeit

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6 months ago

Heute durfte ich meine 17. Rede im Bayerischen Landtag halten – diesmal zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung.

Nach Jahrzehnten strukturellen Ungleichgewichts erhält Niederbayern endlich ein eigenes Verwaltungsgericht – in Plattling.
Ein echter Meilenstein für unsere Region und ein klares Bekenntnis zu gleichwertigen Lebensverhältnissen in ganz Bayern.

Ja, ich hätte mir gewünscht, dass das Gericht in meinen Heimatlandkreis kommt – das sage ich ganz offen.

Das neue Verwaltungsgericht bringt ab 2028 mehr Nähe zum Rechtsstaat, kürzere Wege und bessere Erreichbarkeit.

Der Zeitplan bis 2028 schafft Planungssicherheit, ermöglicht einen strukturierten Aufbau und faire Übergänge für die Beschäftigten.

So gelingt moderne und bürgernahe Justiz!

#justizfüralle #niederbayern #Verwaltungsgericht #gleichwertigeLebensverhältnisse #heimat #Bürgernähe #Strukturpolitik #Behördenverlagerung #landtag #staatlichepräsenz #zukunftgestalten
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Heute durfte ich meine 17. Rede im Bayerischen Landtag halten – diesmal zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung.

Nach Jahrzehnten strukturellen Ungleichgewichts erhält Niederbayern endlich ein eigenes Verwaltungsgericht – in Plattling.
Ein echter Meilenstein für unsere Region und ein klares Bekenntnis zu gleichwertigen Lebensverhältnissen in ganz Bayern.

Ja, ich hätte mir gewünscht, dass das Gericht in meinen Heimatlandkreis kommt – das sage ich ganz offen.

Das neue Verwaltungsgericht bringt ab 2028 mehr Nähe zum Rechtsstaat, kürzere Wege und bessere Erreichbarkeit.

Der Zeitplan bis 2028 schafft Planungssicherheit, ermöglicht einen strukturierten Aufbau und faire Übergänge für die Beschäftigten.

So gelingt moderne und bürgernahe Justiz!

#JustizFürAlle #Niederbayern #Verwaltungsgericht #GleichwertigeLebensverhältnisse #Heimat #Bürgernähe #Strukturpolitik #Behördenverlagerung #Landtag #StaatlichePräsenz #ZukunftGestaltenImage attachmentImage attachment+1Image attachment

Bayerisches Bauministerium muss Transparenz beim Förderstopp im Wohnungsbau liefern

Der aktuelle Bewilligungsstopp in der bayerischen Wohnungsbauförderung sorgt für massive Verunsicherung. Viele Bauprojekte wurden mit behördlicher Zustimmung bereits begonnen – ohne dass eine formale Förderzusage vorliegt. Jetzt fehlt das Geld für neue Zusagen.

Deshalb muss das Bayerische Bauministerium endlich Klarheit schaffen!

Wir brauchen verlässliche Informationen für Bauherren, Kommunen und alle Betroffenen. Es reicht nicht, die Öffentlichkeit im Unklaren zu lassen. Die Menschen haben ein Recht darauf zu erfahren, wie lange der Förderstopp gilt, welche Projekte betroffen sind und wann endlich wieder mit Förderzusagen und Fördergeldern zu rechnen ist.

Offene Fragen, die nach meiner Ansicht dringend beantwortet werden müssen:

• Seit wann wusste das Ministerium vom drohenden Bewilligungsstopp?

• Wie viele Projekte laufen bereits mit vorzeitigem Maßnahmenbeginn – aber ohne Förderzusage?

• Wann ist mit einer Aufhebung des Stopps zu rechnen?

• Warum wurden weder Antragsteller noch Öffentlichkeit informiert?

• Weshalb wurde der Stopp weder im Landtag am 27. März noch in einer WBV-Ausschusssitzung durch das Ministerium thematisiert?

Die Bayernkoalition steht für Verlässlichkeit – nicht für ein Förder-Chaos wie bei der Ampel im Bund!

#wohnungsbau #förderstopp #Transparenz
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Bayerisches Bauministerium muss Transparenz beim Förderstopp im Wohnungsbau liefern

Der aktuelle Bewilligungsstopp in der bayerischen Wohnungsbauförderung sorgt für massive Verunsicherung. Viele Bauprojekte wurden mit behördlicher Zustimmung bereits begonnen – ohne dass eine formale Förderzusage vorliegt. Jetzt fehlt das Geld für neue Zusagen.

Deshalb muss das Bayerische Bauministerium endlich Klarheit schaffen!

Wir brauchen verlässliche Informationen für Bauherren, Kommunen und alle Betroffenen. Es reicht nicht, die Öffentlichkeit im Unklaren zu lassen. Die Menschen haben ein Recht darauf zu erfahren, wie lange der Förderstopp gilt, welche Projekte betroffen sind und wann endlich wieder mit Förderzusagen und Fördergeldern zu rechnen ist.

Offene Fragen, die nach meiner Ansicht dringend beantwortet werden müssen:

• Seit wann wusste das Ministerium vom drohenden Bewilligungsstopp?

• Wie viele Projekte laufen bereits mit vorzeitigem Maßnahmenbeginn – aber ohne Förderzusage?

• Wann ist mit einer Aufhebung des Stopps zu rechnen?

• Warum wurden weder Antragsteller noch Öffentlichkeit informiert?

• Weshalb wurde der Stopp weder im Landtag am 27. März noch in einer WBV-Ausschusssitzung durch das Ministerium thematisiert?

Die Bayernkoalition steht für Verlässlichkeit – nicht für ein Förder-Chaos wie bei der Ampel im Bund!

#Wohnungsbau #Förderstopp #Transparenz

📍 Kürzlich konnte ich die Schule am Weinberg in Regen besuchen, um mir ein persönliches Bild von der wertvollen Arbeit des Sonderpädagogischen Förderzentrums zu machen.
Schulleiterin Linda Langer und ihr engagiertes Team gaben mir eindrucksvolle Einblicke in den Schulalltag und die Herausforderungen, denen sie sich täglich stellen.
🏫 Die Schule betreut derzeit rund 140 Kinder – vom Vorschulalter bis zur 9. Klasse. Leistungsstarke Schülerinnen und Schüler haben ab der 5. Klasse die Möglichkeit, an eine Mittelschule zu wechseln – ein wichtiger Schritt für berufliche Perspektiven, besonders im Handwerk.
🚧 Ein zentrales Thema war der akute Platzmangel: Es fehlt an einer Aula sowie an ausreichenden Bewegungsmöglichkeiten. Auch bei der Schulverpflegung besteht Handlungsbedarf – trotz Schulfrühstück und Teilnahme am Milch- und Obstprogramm ist eine kostenlose Mittagsverpflegung aus finanziellen Gründen bisher nicht möglich.
📚 Als kleines Zeichen der Wertschätzung habe ich Bücher über die Arbeit im Landtag und den gesellschaftlichen Zusammenhalt mitgebracht – ein Impuls für politisches Interesse und Lesefreude.
🔧 „Gerade im Handwerk gibt es tolle Chancen – aber das Bildungssystem braucht weitere Reformen und mehr Vertrauen in die Schulen“, habe ich bei meinem Besuch betont.
👉 Mein Fazit: Die sonderpädagogische Förderung ist und bleibt unverzichtbar – und verdient deutlich mehr Unterstützung!
#Sonderpädagogik #BildungFürAlle #Chancengleichheit #SchuleAmWeinberg #MdLUnterwegs #ZukunftGestalten #HandwerkHatZukunft #Bildungspolitik #Schulbesuch #BayernBildung
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📍 Kürzlich konnte ich die Schule am Weinberg in Regen besuchen, um mir ein persönliches Bild von der wertvollen Arbeit des Sonderpädagogischen Förderzentrums zu machen.
Schulleiterin Linda Langer und ihr engagiertes Team gaben mir eindrucksvolle Einblicke in den Schulalltag und die Herausforderungen, denen sie sich täglich stellen.
🏫 Die Schule betreut derzeit rund 140 Kinder – vom Vorschulalter bis zur 9. Klasse. Leistungsstarke Schülerinnen und Schüler haben ab der 5. Klasse die Möglichkeit, an eine Mittelschule zu wechseln – ein wichtiger Schritt für berufliche Perspektiven, besonders im Handwerk.
🚧 Ein zentrales Thema war der akute Platzmangel: Es fehlt an einer Aula sowie an ausreichenden Bewegungsmöglichkeiten. Auch bei der Schulverpflegung besteht Handlungsbedarf – trotz Schulfrühstück und Teilnahme am Milch- und Obstprogramm ist eine kostenlose Mittagsverpflegung aus finanziellen Gründen bisher nicht möglich.
📚 Als kleines Zeichen der Wertschätzung habe ich Bücher über die Arbeit im Landtag und den gesellschaftlichen Zusammenhalt mitgebracht – ein Impuls für politisches Interesse und Lesefreude.
🔧 „Gerade im Handwerk gibt es tolle Chancen – aber das Bildungssystem braucht weitere Reformen und mehr Vertrauen in die Schulen“, habe ich bei meinem Besuch betont.
👉 Mein Fazit: Die sonderpädagogische Förderung ist und bleibt unverzichtbar – und verdient deutlich mehr Unterstützung!
#Sonderpädagogik #BildungFürAlle #Chancengleichheit #SchuleAmWeinberg #MdLUnterwegs #ZukunftGestalten #HandwerkHatZukunft #Bildungspolitik #Schulbesuch #BayernBildung
6 months ago

Regionalbesuch des Präsidiums des Bayerischen Landtags in Niederbayern

Am vergangenen Freitag war das Präsidium des Bayerischen Landtags zu Gast im Regierungsbezirk Niederbayern – mit einem abwechslungsreichen Tagesprogramm, unter anderem in der Stadt Passau.

Stationen des Besuchs waren der Medizincampus Niederbayern im Klinikum Passau, gefolgt von einem Austausch an der Universität Passau.

Am frühen Abend wurde im Kulturmodell Bräugasse die Ausstellung „Orte der Demokratie“ feierlich eröffnet. Im Anschluss daran fand auf dem Rathausplatz die Enthüllung eines Gedenkobjekts zur Würdigung demokratischer Meilensteine statt.

Zum Abschluss des Tages lud das Präsidium zum Abendempfang im Großen Rathaussaal des Alten Rathauses in Passau ein. Der Empfang bot Bürgerinnen und Bürgern aus ganz Niederbayern die Gelegenheit zum offenen Austausch – mit Landtagsabgeordneten, Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens und engagierten Menschen aus allen gesellschaftlichen Bereichen.

#BayerischerLandtag #Regionalbesuch #Passau #Niederbayern #DemokratieErleben
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Regionalbesuch des Präsidiums des Bayerischen Landtags in Niederbayern

Am vergangenen Freitag war das Präsidium des Bayerischen Landtags zu Gast im Regierungsbezirk Niederbayern – mit einem abwechslungsreichen Tagesprogramm, unter anderem in der Stadt Passau.

Stationen des Besuchs waren der Medizincampus Niederbayern im Klinikum Passau, gefolgt von einem Austausch an der Universität Passau.

Am frühen Abend wurde im Kulturmodell Bräugasse die Ausstellung „Orte der Demokratie“ feierlich eröffnet. Im Anschluss daran fand auf dem Rathausplatz die Enthüllung eines Gedenkobjekts zur Würdigung demokratischer Meilensteine statt.

Zum Abschluss des Tages lud das Präsidium zum Abendempfang im Großen Rathaussaal des Alten Rathauses in Passau ein. Der Empfang bot Bürgerinnen und Bürgern aus ganz Niederbayern die Gelegenheit zum offenen Austausch – mit Landtagsabgeordneten, Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens und engagierten Menschen aus allen gesellschaftlichen Bereichen.

#BayerischerLandtag #Regionalbesuch #Passau #Niederbayern #DemokratieErlebenImage attachmentImage attachment+4Image attachment

AfD blockiert wichtigen Antrag zur Sicherung der Erwachsenenbildung

Heute hat die AfD erneut ihr wahres Gesicht gezeigt: Im Ausschuss für Bildung und Kultus im Bayerischen Landtag wurde ein überaus wichtiger Antrag verhindert, der auf der Nachtragstagesordnung stand. Dieser Antrag zielte darauf ab, die Erwachsenenbildung zu stärken und Dozentinnen sowie Dozenten vor negativen Folgen durch Umsatzsteuerpflicht und Scheinselbstständigkeit zu schützen. Die AfD-Fraktion blockierte diesen Antrag aus rein parteitaktischen Gründen, ohne sich überhaupt mit dem Inhalt auseinanderzusetzen. Betroffen sind davon insbesondere die Volkshochschulen (VHS), die Katholische Erwachsenenbildung (KEB) und alle weiteren Einrichtungen der Erwachsenenbildung.

Der Antrag lautete:
Erhalt der Erwachsenenbildung – Vorsicht bei Umsatzsteuerpflicht und Scheinselbstständigkeiten

Es ist unverantwortlich, aus politischem Kalkül die Zukunft der Erwachsenenbildung und die Arbeitsbedingungen der Referenten zu gefährden.

Die demokratischen Parteien stehen solidarisch an der Seite aller Bildungseinrichtungen und fordern ein verantwortungsbewusstes Handeln zum Wohle der Bildung in unserem Land.

#erwachsenenbildung #vhs #KEB #Bildungspolitik #solidarität #afdblockiertbildung
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AfD blockiert wichtigen Antrag zur Sicherung der Erwachsenenbildung

Heute hat die AfD erneut ihr wahres Gesicht gezeigt: Im Ausschuss für Bildung und Kultus im Bayerischen Landtag wurde ein überaus wichtiger Antrag verhindert, der auf der Nachtragstagesordnung stand. Dieser Antrag zielte darauf ab, die Erwachsenenbildung zu stärken und Dozentinnen sowie Dozenten vor negativen Folgen durch Umsatzsteuerpflicht und Scheinselbstständigkeit zu schützen. Die AfD-Fraktion blockierte diesen Antrag aus rein parteitaktischen Gründen, ohne sich überhaupt mit dem Inhalt auseinanderzusetzen. Betroffen sind davon insbesondere die Volkshochschulen (VHS), die Katholische Erwachsenenbildung (KEB) und alle weiteren Einrichtungen der Erwachsenenbildung.

Der Antrag lautete:
Erhalt der Erwachsenenbildung – Vorsicht bei Umsatzsteuerpflicht und Scheinselbstständigkeiten

Es ist unverantwortlich, aus politischem Kalkül die Zukunft der Erwachsenenbildung und die Arbeitsbedingungen der Referenten zu gefährden. 

Die demokratischen Parteien stehen solidarisch an der Seite aller Bildungseinrichtungen und fordern ein verantwortungsbewusstes Handeln zum Wohle der Bildung in unserem Land.

#Erwachsenenbildung #VHS #KEB #Bildungspolitik #Solidarität #AfDblockiertBildungImage attachment
6 months ago

Dringender Handlungsbedarf: Brandhof-Brücke auf der REG 14 zwischen Viechtach und Achslach

Die bevorstehende Sperrung der Brandhof-Brücke auf der Kreisstraße REG 14 sorgt für großes Unverständnis in der Gemeinde Kollnburg und bei der Kreistagsfraktion der Freien Wähler. Bereits 2016 wurde mit der Planung eines Neubaus begonnen, doch bis heute liegt keine Baugenehmigung vor. Angesichts der Bedeutung dieser Verbindung für Anwohner, mittelständische Betriebe und den Schülertransport ist das inakzeptabel.

Gemeinsam mit Fraktionsvorsitzendem Heinrich Schmidt, Bürgermeister Herbert Preuß und Kreisrätin Monika Müller habe ich die Situation vor Ort begutachtet.

Wir fordern: Jetzt handeln statt weiter vertrösten!

Es ist unerlässlich, dass die bestehende Brücke umgehend durch Sicherungsmaßnahmen stabilisiert wird, um eine dauerhafte Sperrung für den Schwerlastverkehr zu verhindern. Zudem muss die Planung für eine Sanierung oder einen Neubau endlich mit Nachdruck vorangetrieben werden.

Wer den ländlichen Raum stärken will, muss auch handeln – wichtige Infrastrukturprojekte dürfen nicht jahrelang auf der Strecke bleiben.

#FreieWähler #Kollnburg #viechtach #reg14 #brandhofbrücke #infrastruktur #ländlicherraum #JetztHandeln
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Dringender Handlungsbedarf: Brandhof-Brücke auf der REG 14 zwischen Viechtach und Achslach

Die bevorstehende Sperrung der Brandhof-Brücke auf der Kreisstraße REG 14 sorgt für großes Unverständnis in der Gemeinde Kollnburg und bei der Kreistagsfraktion der Freien Wähler. Bereits 2016 wurde mit der Planung eines Neubaus begonnen, doch bis heute liegt keine Baugenehmigung vor. Angesichts der Bedeutung dieser Verbindung für Anwohner, mittelständische Betriebe und den Schülertransport ist das inakzeptabel.

Gemeinsam mit Fraktionsvorsitzendem Heinrich Schmidt, Bürgermeister Herbert Preuß und Kreisrätin Monika Müller habe ich die Situation vor Ort begutachtet. 

Wir fordern: Jetzt handeln statt weiter vertrösten!

Es ist unerlässlich, dass die bestehende Brücke umgehend durch Sicherungsmaßnahmen stabilisiert wird, um eine dauerhafte Sperrung für den Schwerlastverkehr zu verhindern. Zudem muss die Planung für eine Sanierung oder einen Neubau endlich mit Nachdruck vorangetrieben werden.

Wer den ländlichen Raum stärken will, muss auch handeln – wichtige Infrastrukturprojekte dürfen nicht jahrelang auf der Strecke bleiben.

#FreieWähler #Kollnburg #Viechtach #REG14 #BrandhofBrücke #Infrastruktur #LändlicherRaum #JetztHandelnImage attachmentImage attachment

Mein Lebenslauf

Bäcker- & Konditorlehre

Bürgermeister Thurmannsbang

Landtagsㅤabgeordneter für Freie Wähler Bayern

Kontakt

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+49 8552 9736428
kontakt@mdlbehringer.de

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